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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

The new Funkorama Tape is there for u for free! mixed and compiled by dj b.side! enjoy 80 minutes of style-clash... its fuuuunky! http://soundcloud.com/dj-b-side-berlin/dj-b-side-funkorama-vol-2

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

 Get your Copy !

 

40 jahre torch party in HD/MA

http://dieweltbrennt.wordpress.com/  

 I Sold My Soul For Rock 'n' Roll
 
  

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Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

Genau vor zwei Jahren – am 8. Februar 2009 – wurde über den Wegweisungsartikel im Kanton Luzern abgestimmt. Im Vorfeld dieser Abstimmung erschien «HIN & WEG», die Compilation gegen Wegweisung. 57 Bands und mehrere Autoren aus dem Kanton Luzern sind auf ihr vertreten. Die Compilation umfasst drei CDs mit über dreieinhalb Stunden Laufzeit sowie ein Booklet in einem aufwendigen Digipack.

Urs Hangartner schrieb damals in der Neuen Luzerner Zeitung von einem «Zeitdokument der aktuellen Luzerner Musikszene». Pirmin Bossart sprach im Montag, dem jungen Magazin der Zentralschweiz, von einem Pflichtkauf aus musikalischen und politischen Gründen.

Aufgrund des zweiten Jahrestages werden nun die Preise für die noch vorhandenen Compilations stark reduziert: 1 Compilation für CHF 15.--, 5 Compilations für CHF 50.--.
Hinzu kommen Verpackungs- und Versandkosten. In der Stadt Luzern sollte die Lieferung ohne Verpackungs- und Versandkosten möglich sein.

Bestellungen werden gerne unter martiroger@bluewin.ch entgegen genommen.

Weitere Infos gibts unter http://www.myspace.com/hinweg

Ein neuer Vidcast zum Thema Kennzeichenrechte im Musikbusiness II - Die "Popstars-Marken" ist online. Die Länge dieses Vortrages beträgt etwa 22 Minuten. Er wendet sich insbesondere an Musikerinnen und Musiker, Manager, Produzenten, Labels, Musikverlage und andere Praktiker im Musikgeschäft. Am Beispiel der Casting-Show Popstars und der im Zusammenhang mit dieser Sendung angemeldeten Marken erläutere ich spezielle Aspekte des Anmelde- und Prüfungsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Vidcast ist über meine Homepage sowie über mein MySpace-Blog zugänglich. Mit freundlichen Grüßen, Peter Reinert (Patentanwalt) (http://www.patentanwalt-reinert.de/webinare-seminare.html)